Fusion mit Clavaleyres – Stellungname CVP

Fusion mit Clavaleyres
Ein Meisterstück der Demokratie und eine Sternstunde für den Föderalismus

Die CVP des Seebezirks war sehr erfreut, dass der Freiburger Grosse Rat Ende März den Kantonswechsel der Gemeinde Clavaleyres zum Kanton Freiburg zugelassen hat. Ein weiterer Meilenstein in der Geschichte der Fusion zweier geographisch naheliegender Gemeinden. Bereits im August 2017 hatte Kanton Bern bereits dem Kantonswechsel zugestimmt. Bereits auf dieser Ebene waren die konstruktiven Haltungen der Kantonsparlamente höchst erfreulich. Es scheint, dass die Rivalität zwischen Bern und Freiburg sich nun endgültig nur noch auf den Eishockeysport beschränkt.
Mit diesen Entscheiden wurden den Wünschen mündiger Stimmbürger und Stimmbürgerinnen in der Gemeinde Clavaleyres entsprochen. Diese wünschen sich seit längerem eine Fusion mit der Stadt Murten und haben dies nun auf demokratischem Wege erreicht. In der Debatte lag der Fokus stets auf den Bedürfnissen der Einwohner und es wurde nicht um belanglose Modalitäten gerungen. Die Angelegenheit zeigt sich so als Lehrstück für die Demokratie. Es wird für die Bürger gekämpft und am Ende kann, wenn alle am gleichen Strang ziehen, die optimale Lösung gefunden werden.
Die Fusion mit Murten ist für Clavaleyres unabdingbar. Sie ist aber auch ein Zeichen des verstandenen Föderalismus. In einem Dorf mit 50 Einwohnern ist eine Gemeindeführung, wie dies in der heutigen Zeit nötig ist, kaum durchführbar. Andere Dörfer dieser Grössenordnung haben diesen Weg weit früher bereits eingeschlagen, auch weil die Hürde des Kantonswechsels nicht entgegenstand. In einer fusionierten Gemeinde – mit zugesicherten Generalräten und der Möglichkeit sich einzubringen – wird dem Föderalismus weitaus mehr gerecht, als eine notgedrungene Fremdverwaltung, wie dies momentan durch die Gemeinde Kallnach geschieht.
Aus Murtner Sicht spricht denn auch nichts gegen die Aufnahme einer Gemeinde mit 50 Personen. Murten ist stark und bleibt sich selbst auch durch die Aufnahme einer weiteren Gemeinde treu. Unter diesen Umständen kann die CVP keine Gründe erkennen, weshalb eine Fusion abzulehnen sei.
Unter den Aspekten der Demokratie und des Föderalismus befürwortet die CVP des Seebezirks entsprechend den Kantonswechsel der Gemeinde Clavaleyres und die Fusion mit Murten. Für die Gemeinde Murten wird sich aller Voraussicht nach ohnehin wenig ändern, weshalb eine Ablehnung fehl am Platze wäre.

Zur Medienmitteilung

2018_09_14_CVP_MM_Clavaleyres

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